Tirol-Wahlen - Erster Neos-Bürgermeister ist Geschichte
Die Tiroler Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sind am Sonntag bei sonnigem Vorfrühlingswetter über die Bühne gegangen. Die meisten Wahllokale in den Kleingemeinden hatten nur am Vormittag geöffnet, mit Stand 13.00 Uhr lag in 14 Gemeinden ein Endergebnis vor. Ein genereller Trend bei der Wahlbeteiligung war zunächst noch nicht abzulesen, hieß es seitens des Landes. Im Jahr 2016 war die Beteiligung im ersten Durchgang bei 71,42 Prozent gelegen.
Die ersten ErgebnisseDer erste pinke Bürgermeister Österreichs ist Geschichte. Markus Moser konnte bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am Sonntag in seiner Gemeinde Mils bei Imst lediglich 49,44 Prozent aller Stimmen auf sich vereinen. Ihm nachfolgen wird der ÖVP-nahe Bernhard Schöpf (50,56 Prozent). Auch dessen Liste "Zukunftsliste Mils" schnitt mit 51,61 Prozent der 436 gültig abgegebenen Stimmen ebenfalls besser ab als Mosers Liste "Für Mils".
In Zams setzte sich Lentsch durchIm Tiroler Oberland gibt zwei kleine Knalleffekte: Der Bürgermeister der Bezirkshauptstadt Imst, LAbg. Stefan Weirather (ÖVP), hat es nicht auf Anhieb geschafft und muss in die Stichwahl in zwei Wochen. Weirather kam bei sechs Gegenkandidaten auf 45,31 Prozent und verfehlte damit die 50 Prozent-Marke. Und in der Heimatgemeinde von LH Günther Platter (ÖVP), Zams, setzte sich SPÖ-Landtagsabgeordneter Benedikt Lentsch durch.
Weirather muss in die Stichwahl gegen Andrea Jäger von der Liste "IFI - Initiativ für Imst". Bei der Listenwahl belegte der ÖVP-Politiker Platz eins mit 25,39 Prozent und fünf Mandaten (2016: sieben Mandate).
In Zams kam es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen. Schließlich setzte sich Lentsch mit 50,53 Prozent durch - er hatte 21 Stimmen mehr als der schwarze Amtsinhaber Dominik Traxl, der erst vor kurzem Bürgermeister der Gemeinde wurde.
In machen Kommunen sei die Wahlbeteiligung überdurchschnittlich, in anderen wieder bisher hinter den Erwartungen, so ein Sprecher des Landes. Bei den bereits ausgezählten Gemeinden handelte es sich teilweise um solche, in denen nur eine Liste bzw. ein Bürgermeisterkandidat antraten. Die Wahlbeteiligung differierte dabei mitunter stark und lag etwa in St. Sigmund im Sellrain bei 92,76 Prozent und in Untertilliach in Osttirol bei rund 60 Prozent. Insgesamt kam sie bei den bisher ausgezählten Kommunen mit 69,32 Prozent ein bisschen unter dem Niveau der Wahlen im Jahr 2016 zu liegen. Das herrliche Wetter dürfte die sportbegeisterten Tiroler jedenfalls mitunter auf die Berge statt in die Wahlurne treiben. Manche verbanden aber beides und kamen mit Skimontur in das Wahllokal.
Die meisten Wahllokale - auch in den größeren Gemeinden und Städten - schlossen um 15.00 Uhr ihre Türen. Den Schlusspunkt setzte Scheffau am Wilden Kaiser im Bezirk Kufstein, wo bis 17.00 Uhr gewählt werden konnte.
In 273 von 277 Tiroler Gemeinden sind am Sonntag 505.423 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Sie entscheiden nicht nur über die künftige Zusammensetzung der Ortsparlamente, sondern wählen auch den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin direkt. Die Direktwahl des Bürgermeisters war in Tirol das erste Mal im Jahr 1992 möglich. Sollte kein Bürgermeisterkandidat im ersten Durchgang die absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der Stimmen, auf sich vereinen, kommt es am 13. März zu einer Stichwahl.
856 Listen und 562 BürgermeisterkandidatenIn der Landeshauptstadt Innsbruck steht der nächste reguläre Urnengang erst im Jahr 2024 auf dem politischen Terminkalender. Die Gemeinde Matrei am Brenner (Bezirk Innsbruck-Land) wird nach einer Gemeindezusammenlegung (mit Mühlbachl und Pfons) erst am 20. März wählen. Die Bürger der Gemeinde Wängle im Außerfern waren bereits am 9. Jänner zu den Urnen geschritten, da der Gemeinderat dort im Oktober seine Auflösung beschlossen hatte. Und in Musau - ebenfalls im Bezirk Reutte - gab es keinen Wahlvorschlag.
856 Listen und 562 Bürgermeisterkandidaten rittern um die Gunst der Wähler. 3.650 Mandate in den Gemeindestuben sind zu vergeben. Insgesamt bewerben sich 17.560 Kandidaten um Mandate in den Ortsparlamenten. Gesamtergebnis wird es keines geben. 70.645 Wahlkarten wurden ausgegeben - bei den letzten Gemeinderatswahlen im Jahr 2016 waren es weit weniger als halb so viele.
In 40 Gemeinden kandidiert nur eine Liste, in 113 (vor allem kleineren) Gemeinden gibt es nur einen Bürgermeisterkandidaten. Falls kein Kandidat im ersten Durchgang eine absolute Mehrheit schafft, erfolgt am 13. März schließlich eine Bürgermeisterstichwahl.
Der kommunale Tiroler Urnengang ist der erste größere seit den Korruptionsermittlungen gegen die ÖVP und den bundespolitischen Umbrüchen samt Abgang von Sebastian Kurz sowie der erste landesweite seit Ausbruch der Coronapandemie. Und er erfolgt rund ein Jahr vor der Landtagswahl in Tirol. Für die Tiroler ÖVP geht es darum, ihre seit Jahrzehnten auch in den Gemeinden bestehende Vormachtstellung zu verteidigen, wenngleich zum überwiegenden Teil Bürger- und Namenslisten ohne Parteibezeichnung kandidieren. Die Partei will die ihr zuzuordnenden 232 Ortschefs halten. Mit besonderem Interesse wird das Ergebnis der impf- und maßnahmenkritischen MFG (Menschen - Freiheit - Grundrechte) beobachtet. Sie tritt in 50 Gemeinden und mit 22 Bürgermeisterkandidaten an. (apa)