Eklat um Marinechef: "Fall Schönbach" empört die Ukraine
Stand: 23.01.2022 13:55 Uhr
Die Bundesregierung befürchtet wegen der Ukraine-Krise einen Krieg in Europa. Der deutsche Marinechef Schönbach redete die Bedrohung durch Russland öffentlich klein - und trat zurück. Doch der Ukraine reicht das nicht.
Von Kai Küster, ARD-Hauptstadtstudio
Der "Fall Schönbach" ist schon längst keiner mehr, der nur die Berliner Politik bestürzt zurücklässt. Inzwischen hat er international rasant Schlagzeilen gemacht. Vor allem in der Ukraine sorgten die Worte des deutschen Vizeadmirals für Schock und Empörung.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland begrüßte zwar den Rücktritt von Kay-Achim Schönbach, hält diesen aber für unzureichend. Der Eklat hinterlasse "einen Scherbenhaufen" und stelle die internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands "massiv in Frage", sagte Botschafter Andrij Melnyk der "Welt". Für den EU-Partner Ukraine scheint der Vorfall also alles andere als abgeschlossen.
Schönbach widerspricht Linie der BundesregierungSchönbach, bis gestern Abend noch Inspekteuer der deutschen Marine, hatte mit Aussagen, die in haarsträubendem Widerspruch zur Linie der Bundesregierung stehen, für deutlich mehr als nur Stirnrunzeln gesorgt. "Hat Russland wirklich Interesse an einem kleinen Stück ukrainischen Bodens?", fragte der Vizeadmiral während eines Vortrags, den er bei einem Thinktank in Indien hielt, und gab sich selbst die Antwort: "Nein, das ist Nonsens."Während USA, NATO und Bundesregierung eindringlich vor einem drohenden Krieg in Europa warnen, spekulierte Schönbach in die entgegengesetzte Richtung.
Putin habe kein Interesse an einem Angriff, sondern wolle nur Respekt, mutmaßte Schönbach weiter. Es sei einfach, Putin diesen Respekt zu erweisen, den er einfordert, und "wahrscheinlich auch verdient", sagte der Marinechef, der sich Russland als Partner an der deutschen Seite gegen China wünscht. Schon weil er als "radikaler römisch-katholischer Christ" ein christliches Land als Partner bevorzuge, so Schönbach.
Als dem hochrangigen Militär schwante, was er mit seinen Sätzen angerichtet hatte, versuchte er noch, den Schaden in Grenzen zu halten. Auf Twitter sprach er von einem "klaren Fehler." Doch reparieren ließ sich da schon nichts mehr.
Die Folge: Erst bat ihn der ranghöchste Soldat, der Generalinspekteur, zum Gespräch, wie dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigt wurde. Kurze Zeit später war klar: Schönbach räumt seinen Posten. Er habe die Verteidigungsministerin gebeten, ihn von seinen Ämtern zu entbinden, teilte der Vizeadmiral mit. Dem habe die Ministerin entsprochen.
Ukraine bestellt deutsche Botschafterin einDadurch, dass er die russische Bedrohung kleinredete, hatte Schönbach wichtige Bündnispartner erzürnt - und gleichzeitig die Linie der deutschen Politik unterminiert, die um Geschlossenheit im Umgang mit Moskau ringt. Und dann hatte er auch noch diese Sätze gesagt: "Die Krim-Halbinsel ist weg. Sie wird nie zurückkommen." Äußerungen, die in Kiew für so viel Ärger sorgten, dass das ukrainische Außenministerium die deutsche Botschafterin einbestellte.
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, hält den Rücktritt für folgerichtig. Schönbach habe mit seinen Äußerungen die europäische Sicherheitsstruktur und das Völkerrecht in Frage gestellt.
Auch aus Sicht des CDU-Verteidigungspolitikers Henning Otte war der Schritt unvermeidlich. "Wer bei dieser angespannten sicherheitspolitischen Lage Respekt und Verständnis für Putin suggeriert, unterliegt einer militärischen Fehleinschätzung", erklärte Otte.
Kai Küstner, ARD Berlin, 23.1.2022 · 12:43 Uhr