"Uneinsichtig" – Edtstadler zerlegt Gewessler im ORF
3 Mär 2024
Heute.at
"Das Beste aus zwei Welten" sollte die Türkis-Grüne Koalition werden. Kaum ist Wahljahr, schießt die ÖVP aus vollen Rohren gegen den Juniorpartner.
"Dieser Plan ist nicht abgestimmt worden mit den anderen [ÖVP-geführten, Anm.] Ressorts, die davon betroffen sind. [...] Und sie hat trotzdem diesen Plan ohne unser Wissen nach Brüssel übermittelt", ärgert sich Edstadtler. In ihrer Verantwortung als Verfassungs- und Europaministerin habe sie den Entwurf per Weisung zurückgezogen, "weil er nicht einem nationalen Plan entsprochen hat, sondern ein Gewessler-Plan war."