Polizei untersagt Corona-Demonstrationen am Wochenende

Für den Sonntag waren sechs Versammlungen angezeigt - vier von Coronakritikern und zwei von Gegendemonstranten. Erlaubt ist nunmehr eine kleinere Kundgebung am Heldenplatz. Laut Polizei wurde für 30 Personen die Demonstration mit dem Titel "Protest gegen die Unzumutbarkeit der Politik" angemeldet.

Bei einer der Großdemonstrationen am Sonntag wollte auch der ehemalige Innenminister und FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl eine Rede halten. Dieser meldete als Reaktion auf die Absage spontan eine eigene Veranstaltung Sonntagnachmittag auf dem Heldenplatz an unter dem Titel "Demokratie, Freiheit und Grundrechte". Den Veranstaltern der untersagten Demonstrationen sicherte die FPÖ in einer Aussendung ihre "volle Rückendeckung" zu. Die Untersagung sei ein "Skandal, der rein parteipolitisch motiviert ist", kritisierte Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Weil es bei vergangenen Versammlungen zu massiven Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen gekommen ist, wurden die Versammlungen untersagt. So wurde weder der Mindestabstand eingehalten, noch die Tragepflicht eines Mund-Nasenschutzes bei Demonstrationen. "Teilweise ist das sogar bewusst ignoriert worden", sagte Polizeisprecher Christopher Verhnjak. "Auch an diesem Wochenende war zu warten, dass es wieder zu massiven Verstößen kommen wird", sagt er. "Das Interesse der an öffentlicher Volksgesundheit wiegt schwerer als das Interesse einzelner Veranstalter", betonte der Polizeisprecher.

Die durch die Abhaltung von Großversammlungen herbeigeführte Weiterverbreitung des Virus und die damit entstehenden Gefahren für die Volksgesundheit können ebenso wenig hingenommen werden, wie die dadurch entstehenden Gefahren notwendiger weitergehender Beschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten, betonte die Polizei in einer Aussendung.