China verwahrt sich mit Taten gegen die US-Waffenverkäufe an Taiwan

Foto von VCG

Als Reaktion auf die jüngste US-Ankündigung über den Waffenverkauf an Taiwan hat China beschlossen, Sanktionen gegen zwei US-amerikanische militärische Unternehmen zu verhängen, die seit langem an den Waffenverkäufen an Taiwan beteiligt sind. Es handelt sich um den zweiten Waffenverkauf an Taiwan seit dem Amtsantritt der derzeitigen US-Regierung, was eine schwerwiegende Verletzung des Ein-China-Prinzips und der Bestimmungen der drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA darstellt sowie Chinas Souveränität und Sicherheit und dem Frieden und der Stabilität an der Taiwan-Straße schweren Schaden zufügt.

Seit einiger Zeit sendet die US-Seite ständig falsche Signale an die Kräfte, die eine sogenannte „Unabhängigkeit Taiwans“ anstreben. Von den Waffenverkäufen an Taiwan bis hin zu den mehreren Maßnahmen zur Stärkung der „Selbstverteidigungsfähigkeit“ Taiwans in dem Verteidigungshaushalt der US-Regierung für 2022 – all diese Taten der US-Seite haben eine ernsthafte Bedrohung für den Frieden und die Stabilität an der Taiwan-Straße dargestellt.

Vor 50 Jahren hat der ehemalige US-Präsident Richard Nixon China besucht. Im Februar 1972 verabschiedeten die USA und China das Shanghai-Kommuniqué, in dem das Ein-China-Prinzip festgelegt wurde. Im Kommuniqué vom 17. August 1982 zwischen den beiden Ländern versprachen die USA, die Waffenverkäufe an Taiwan schrittweise zu reduzieren, bis das Problem endgültig gelöst wird.

50 Jahre sind vergangen. Zahlreiche Fakten haben deutlich gemacht, dass die USA ihre politischen Verpflichtungen gegenüber China wiederholt gebrochen haben und zum größten Störfaktor für Frieden und Stabilität an der Taiwan-Straße geworden sind. Der Frieden in Taiwan hängt von der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße ab, statt von den Waffenlieferungen oder militärischen Unterstützungen von außen, geschweige denn von der Fantasie, die sich verändernde internationale Lage zu nutzen, um im Trüben zu fischen. Das Streben nach der sogenannten „Unabhängigkeit Taiwans“ ist von Anfang an zum Scheitern verteilt.